Der erste Zwischenbericht zur Jugendarbeit wurde in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses verabschiedet.

Sein Fazit: die Angebote für Kindergartenplätze sind von der Anzahl her bedarfsgerecht, die Anzahl der Kindergrippenplätze ist deutlich angespannt und die Ganztagesbetreuung in den Schulen muss deutlich ausgebaut werden. Dies gilt besonders auch für die Ferienzeiten, an denen es wahrscheinlich viel zu wenig Betreuungsangebote für Kinder alleinerziehender oder beidseitig berufstätiger Eltern gibt. Deshalb hat die SPD Fraktion einen Antrag gestellt, die Bedarfe für die Ferienzeiten in den jeweiligen Stadtteilen zu erheben und sie den derzeitigen Angeboten gegenüberzustellen. Dort wo es noch an Betreuungsmöglichkeiten mangelt sollten weitere Angebote gemacht werden, fordert der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger.

Dass es aber auch außerhalb der Ferienzeiten einen deutlichen und immer weiter steigenden  Bedarf an Ganztagesbetreuung während der Schulzeiten gibt, ist für Metzger nicht neu.

Schon in unserem Grundsatzprogramm für die Kommunalwahl 2014 haben wir unter dem Titel „Arbeit“ einen Anspruch auf Ganztagesbetreuung bis zum 4. Schuljahr gefordert. Die Gründe für eine immer höhere Inanspruchnahme von Ganztagesplätzen sieht die SPD in den gesellschaftlichen Veränderungen insgesamt. Alleinerziehende Eltern müssen größtenteils berufstätig sein und sind damit auf Hortplätze angewiesen, aber auch die Notwendigkeit, dass beide Elternteile arbeiten müssen oder wollen, schafft zusätzlich Bedarfe an Kinderbetreuung.

Diese gesellschaftlichen Veränderungen lassen sich auch anhand der steigenden Belegungszahlen der Ganztagesbetreuung nachweisen. Die Kinder, die bisher in Kindergrippen und Kindergärten ganztags untergebracht waren, steigen nun in die Schule ein. Ihre weiterhin berufstätigen Eltern brauchen auch dort Betreuung für ihre Kinder.

Die SPD Stadtratsfraktion wird deshalb auf eine schnelle Fortschreibung der Ganztagesbetreuung während der Schulzeiten und in den Ferien drängen.

- Anträge zum bezahlbaren Wohnen zeigen Wirkung –

BayWa-Wiese

Seit 2014 verstärkt die SPD Stadtratsfraktion den Druck auf den Stadtrat und die Oberbürgermeisterin, mehr Initiative bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums zu zeigen. Unsere Beharrlichkeit zu diesem Thema scheint sich nun auszuzahlen, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger die Entscheidungen im Haupt- und Finanz- sowie Stadtentwicklungsausschuss das sog. Baywa Gelände nicht mit weiterem Gewerbe zu bebauen, sondern bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Aus der Sicht Metzger´s könnten hier sicher bis zu 400 neuen Wohnungen, in den verschiedensten Größen geschaffen werden. Wichtig ist für meine Fraktion aber auch, dass dort alle Gesellschaftsschichten, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, ein Angebot bekommen. Dies soll ein Wohnquartier für jung und alt, für Singles und Familien werden. Metzger könnte sich auch vorstellen, dass innerhalb dieses Quartiers ein sozialer Mittelpunkt in Form eines gemeinschaftlichen Treffpunktes gestaltet wird, ähnlich wie dies bei der Nachverdichtung der Hochhäuser in der Innsbruckerstraße diskutiert wurde. Zusammen mit dem benachbarten Bürgerhaus stünden außerdem weitere Möglichkeiten offen, so der Fraktionsvorsitzende.

GBW-Wohnungen Innsbruckerstraße

Metzger begrüßt auch die Initiative der GBW auf den Flächen der Innsbruckerstraße weiteren Wohnraum zu schaffen. Diese Erweiterung muss aber zusammen mit den dort schon lebenden Menschen geplant werden. Ganz wichtig ist für meine Fraktion, dass es dort nicht zu einer Ghettoisierung komme, begründet der Vorsitzende die Forderung nach einem Familienzentrum ähnlich dem der Finsterwalderstraße.  Dieses Beispiel zeige auch, dass die Nachverdichtung in sorgsam ausgesuchten Gebieten, eine erfolgreiche Lösung zu schaffung neuen Wohnraums sein kann; gerade in einer so flächenarmen Stadt wie Rosenheim. Deshalb habe die SPD-Fraktion auch dazu Mitte April einen Antrag gestellt, mit dem sich der nächste Stadtentwicklungsausschuss befassen wird. Die SPD fordert, dass die Stadt dem Stadtrat jährlich 3  Nachverdichtungsprojekte vorschlägt. Diese sollen dann zeitnah entwickelt werden.

Wir brauchen jetzt endlich neue, bezahlbare Wohnungen und damit eine spürbare Entlastung auf dem angespannten Wohnungsmarkt in Rosenheim. Dies sind erste Schritte, weitere müssen folgen. Deshalb wird die SPD-Fraktion auch weiter Druck zu diesem Thema machen.

 – CSU und Verwaltung sehen derzeit keine Möglichkeiten für bezahlbares Wohnen –

Mehr als ernüchternd sind die Antworten der Verwaltung und die Teilnahmslosigkeit der CSU Fraktion auf 2 Anträge der SPD-Fraktion zum Thema „bezahlbaren Wohnens“; mittlerweile die Anträge Nr. 6 und 7, die die SPD Fraktion schon in diesem Jahr gestellt hat. Wenn man weiß, dass meine Fraktion 2015 insgesamt 6 Anträge (6mal so viele wie die CSU) zu diesem Thema gestellt hat, kann man sehen, dass wir den Druck auf die CSU deutlich verstärken wollen, so der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger.

Insofern findet Metzger auch in der Haupt- und Finanzausschusssitzung deutliche Worte auf die Stellungnahme der Verwaltung, dass sie zur Zeit über keine Flächen verfüge, bezahlbare Wohnungen zu bauen. Metzger warf der Verwaltung Ideen- und Tatenlosigkeit vor und der CSU kein ehrliches Interesse „bezahlbaren Wohnraum“ zu schaffen. Noch im Wahlkampf habe man 1500 zusätzliche Wohnungen versprochen; davon will man nun nichts mehr wissen, stellt Metzger fest.

Dabei gäbe es einen großen Bedarf an preisgünstigem Wohnraum, so zumindest ist die Antwort der Stadt auf die Fragen der SPD Fraktion:

• Wie hoch ist die Zahl der sozial geförderten Wohnungen und wie viele dieser Wohnungen sind in den letzten 10 Jahren aus der Bindungsfrist ausgelaufen?

Antwort: Von den 1322 Sozialwohnungen sind 666 Wohnungen herausgefallen

• Wie viele Anträge auf Wohnraum insgesamt und davon sozial gefördert wurden bisher beim Wohnungsamt oder der GRWS gestellt?

Antwort:2015 wurden bei der Stadt 147 Anträge für eine öffentlich geförderte Wohnung gestellt, bei der städt. Wohnbaugesellschaft waren es 490

• Wie hoch ist der gesamte Bedarf an sozial gefördertem Wohnraum, sowie an bezahlbarem Wohnraum und wie wird dieser ermittelt?

Antwort: Der Bedarf dürfte deutlich höher sein, als die Anzahl der gestellten Anträge

• Wie haben sich die Haushaltsgrößen (Pers. je Haushalt) in den letzten 10 Jahren entwickelt?

Antwort: In Bayern lag 2005 die Anzahl bei 2,16 und 2014 bei 2,04; in Rosenheim lag die Zahl bei 2,0.

• Wie viele Wohnungen wurden in den letzten 5 Jahren jährlich gebaut und davon:

Antwort: Insgesamt wurde seit 2010 durchschnittlich 170 Wohnungen aller Art gebaut; der Bedarf an allein bezahlbaren Wohnraum liegt bei ca. 400 jährlich. Die städt. Wohnbaugesellschaft hat 101 Wohnungen gebaut, wobei es 89 Wohnungen auf dem Gelände der Finsterwalderstraße schon existierten.*

• Wie hoch ist der Bedarf an Studentenwohnungen und wie wird dieser ermittelt?

Antwort: Im Sommersemester 2015 waren es 2.942 Personen, die aufgrund der weiten Entfernung in Rosenheim Wohnraum brauchten. Die beiden Studentenwohnanlagen bieten Platz für 459 Personen.

• Wie hoch ist die Anzahl der Studenten, die als Wohngemeinschaften zweckentfremdet in Mehrzimmerwohnungen wohnen?

Antwort: Es existieren in Rosenheim 858 Wohngemeinschaften. Dazu zählen alle Gemeinschaftsformen (Berufsgruppen, gleichgeschlechtliche Lebenspartner), wobei davon auszugehen ist, dass eine große Anzahl davon Studenten sind*

• Welche konkreten Maßnahmen werden von der Stadt zur Realsierung der Bedarfe (Sozialwohnungen, bezahlbare Wohnungen, Sudentenwohnungen) veranlasst?

Antwort: Verhandlungen und der Einleitung von Bauleitplanungen Wohnraum zu sichern. Voraussetzung ist aber die Bereitschaft der Eigentümer dazu. Zusätzlich wurde das „Rosenheimer Modell“ beschlossen, das die Weitergabe vergünstigter Wohnbaugrundstücke ermöglicht.

* Anmerkung des Verfassers

Fazit der beiden Anträge:

Es besteht ein großer Bedarf an „bezahlbaren Wohnraum“ für alle Bevölkerungsschichten, Die Stadt ist zwar bemüht, aber nicht in der Lage diesen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Es fehlt an Ideen das Problem der fehlenden Flächen für den Wohnungsbau zu lösen.

Dazu fällt einem nur ein Zitat von Goethe ein:

In der Idee leben heißt, das Unmögliche behandeln, als wenn es möglich wäre.

Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832), dt. Dichter

Das Osterwochenende steht unmittelbar vor der Tür und damit für einige auch ein paar freie Tage. Denen, die Urlaub wünsche ich gute Erholung im Kreise ihrer Lieben.

Ein besonderer Dank gilt allen, die auch während der Ostertage arbeiten müssen.

Ich wünsche uns allen aber auch die Ruhe dieser Tag zu geniesen, Kraft zu tanken und sich zu entspannen.

Ihr                                                                                                                                                                                                                                                                                         Robert Metzger

Der politisch zu verantwortende Teil des Haushalts kann in der wichtigen Frage (Wohnen und Verkehr) der grundsätzlichen Entwicklung unserer Stadt nur mit dem Wort „Stillstand“ beschrieben werden und für diese fehlende Entwicklung sind sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der CSU, als mehrheitsbildende Fraktion verantwortlich, eröffnete der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger seine Haushaltsrede.
Dies liegt an den überalterten Ansichten der CSU und hat zur Folge, dass wir in der Erstellung eines Stadtentwicklungskonzepts 5 Jahre nach Beginn zwar wichtige Erkenntnisse gewonnen haben, aber noch nichts umgesetzt haben.
Im Investitionsbereich, schieben wir, egal bei welcher Haushaltslage seit Jahren große Projekte und erzeugen langsam einen Investitionsstau.
Schuld daran ist aus unserer Sicht zum Einen die Vernachlässigung der Einnahmenseite. Dies wird bei den Zielen im Haushalt deutlich, die sich die Stadt setzt. Da reicht es nicht, wenn man als große Ziele der Wirtschaftsförderung die Aktualisierung des Internetauftritts, die Durchführung von 10 Betriebsbesuchen oder ein Konzepts für die Weihnachtsbeleuchtung als herausragend darstellt. Herausragend sind für Robert Metzger Ziele, wie z. B. die Erstellung eines Konzepts zur Ansiedlung neuer, speziell innovativer Unternehmen, die sich mit dem Engagement der Fachhochschule verknüpfen lassen oder die Entwicklung einer Strategie zur Unterstützung bei Unternehmenserweiterungen um eine Abwanderung zu verhindern. Dies wären auch Ziele, die sich der Problematik der schlechten Gewerbesteuersätze unseres Haushalts stellen würden.
Zum anderen ärgert Metzger sich über den zu sorglosen Umgang im Ausgabenbereich, speziell bei Maßnahmen im Bereich von Gebäudeneubauten und Sanierungen.
Zusammengefasst wird von Seiten der CSU dieser schwierigen Haushaltssituation nicht qualifiziert genug begegnet, Probleme werden weiter geschoben, wichtige Entscheidungen über die Zukunft unserer Stadt finden sich in den oben erwähnten Bereichen Wohnen und Verkehr nur ansatzweise und werden der tatsächlichen Entwicklung unserer Stadt nicht gerecht. Damit verlieren wir nicht nur Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, wir bremsen auch aus wirtschaftlicher Sicht die Attraktivität unserer Stadt und damit deren Entwicklung. Dies wird unsere finanziellen Spielräume weiter einengen und diese Spirale wir sich immer schneller drehen, resümiert der Fraktionsvorsitzende am Ende seiner Haushaltsrede.

Zur diesjährigen Pressekonferenz lud die SPD um 5 vor 12 und wollte damit deutlich machen, dass nun endlich gehandelt und nicht nur geredet werden soll. Damit gemeint waren besonders die beiden Themen Wohnungsnot und Verkehr.

Das von der SPD entwicklete “Rosenheim Modell” könnte den Wohnungsbau merklich in Schwung bringen, so der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger. Ganz konkret auf einen kurzen Nenner gebracht soll das Rosenheimer Modell  die Investoren neuer Baugebiete, an den daraus resultierenden Maßnahmen der Stadt, wie z.B.den Bau oer die Erweiterung, von Kinderbetreuungseinrichtungen, Schule und Jugendarbeit beteiligen. Dies kann in der Form geschehen, dass ein Teil der Flächen der Stadt zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen Flächen könnten dann bezahlbare Wohnungen durch die stadteigene GRWS gebaut werden. Zusätzlich könnten Förderungen durch den Bund und den Wohnungspakt Baern der bayr. Staatsregierung die Eigenbeteiligung der Stadt verringern, was wiederum in Form von preisgünstigen Mieten an die Bürger weitergegeben werden könnte.

Auch das Thema “Einheimischenmodell” will die SPD Stadtratsfrektion neu beleben, allerdings beschränkt auf Eigentumswohnungen. Der Grund liegt in den stark gestiegenen Grundstückspreisen, die von vielen Bürgern nicht mehr bezahlt werden können. Da Eigentumswohnungen weniger Flächenanteil haben, könnten diese eine Alternative für diejenigen sein, die weiterhin im Eigentum wohnen wollen.

Auch den Verkehr bezeichnete Metzger als “never ending Story” und spielte darauf an dass auch hier nicht vorwärts geht. Für Metzger gibt es 3 vordringliche Probleme zu lösen:

1. wie können wir die hohe Zahl an Einpendler verkehrlich besser in den Griff bekommen
2. wie können wir den hohen Anteil von Fahrten mit max. 3 KM verringern
3. welche Maßnahmen sind notwendig, um den Busverkehr bedarfsorientiert auszubauen

Für die SPD Fraktion liegen Lösungen auf der Hand, man muss sie nur wollen, meint Metzger und spielt damit auf die Untätigkeit der CSU an. Die Einpendlerthematik könnte man mit einem Park&Ride Angebot am Stadtrand lösen. Eine gute Erreichbarkeit (alle 15 Minuten in die Stadt und zurück) könnte eine Kombination von Stadtbus und Landkreis-ÖPNV gewährleisten. Im Übrigen wird schon längst eine stadtübergreifende Vernetzung mit dem Landkreis gefordert. Hier würde man “2 Fliegen mit einer Klappe” schlagen resümiert Metzger. Zur Verminderung des Kurzstreckenverkehrs gibt es nur ein Mittel, die Steigerung der Attraktivität mit dem Rad zu fahren.

Dazu müssten folgende Maßnahmen beschlosen werden:

• einheitliche Radwegeführung durch die ganze Stadt, wo immer möglich durch einen Schutzstreifen
• Radschnellwege zur besseren Anbindung an die Nachbarkommunen

Flankiert werden diese Maßnahmen durch eine Verbesserung des Busverkehrs, die wie folgt aussehen könnte:

• benutzerfreundliche Linienführung um schnell an´s Ziel zu kommen, darunter auch Direktverbindung in den Aicherpark oder nach Happing ohne über die Innenstadt zu fahren
• übersichtliche Fahrpläne
• Fahrkartenautomaten in den Bussen

Ich bin tief erschüttert über die Nachrichten von dem schweren Zugunglück in Bad Aibling. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer, die bei dem Zusammenstoß der zwei Züge ihr Leben verloren haben. Ich fühle mit den vielen, zum Teil schwer verletzten Menschen und hoffe auf deren baldige und vollständige Genesung.
Ein besonderer Dank gilt allen Rettungs- und Hilfskräften sowie den beteiligten Feuerwehren für ihren großartigen Einsatz in diesem schwierigen Gelände nahe der Mangfall.

Bildunterschrift: Robert Metzger, Fraktionsvorsitzender, Elisabeth Jordan, Stadträtin und Bezirksrätin, Michael Fichtner, Ortsvorsitzender                 Anmerkung: Verkehrssituation vorher/nachher

Lange hatte es gedauert, aber nun ist es geschafft, freut sich der SPD Fraktionsvorsitzende Robert Metzger. Das Teilstück zwischen Fürstätt und Egarten, an dem sich die die Sportstätten einiger Vereine befinden hat, ist jetzt gut beleuchtet und damit ein Stück sicherer geworden. Bis es soweit war, sind aber zum Bedauern von Metzger viel zu viele Jahre vergangen.
2009 begründete die Stadträtin Elisabeth Jordan Ihren Antrag mit folgenden Worten: „Es kann doch nicht sein, dass man um sein Kind Angst haben muss, dass es überfahren wird, wenn es zum Fußball oder Tennis spielen geht“ und sprach im Sinne vieler Eltern. Damals wurde die Maßnahme im Haupt- und Finanzausschuss mit der Priorität 1 versehen, aber jahrelang geschah nichts.
Deshalb hat die SPD Stadtratsfraktion bei jeder passenden Gelegenheit die Forderung nach einer Beleuchtung für die Pürstlingstraße erneuert, letztmals mit einem Antrag im Mai 2015.
Nun steht die Straßenbeleuchtung und das freut auch den SPD Ortsvereinsvorsitzenden Michael Fichtner. Für den Ortsverein ist die Straße nicht nur wegen der Kinder von großer Bedeutung, sondern auch eine wichtige Verbindung in den Stadtteil Egarten, der von viele Radfahrern genutzt wird, und von Freizeitsportlern in den nahe gelegenen Keferwald zum joggen. Gerade in den Wintermonaten, in denen die Dunkelheit bereits um 17 Uhr einsetzt schafft diese Beleuchtung Sicherheit vor den zahlreich fahrenden PKW´s, so Fichtner.

Liebe Rosenheimerinnen, liebe Rosenheimer,

ein arbeitsreiches Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. Vieles konnte die SPD Stadtratsfraktion 2015 erreichen, aber auch nicht wenig wartet im nächsten Jahr auf uns. Wir haben mit 2 grundsätzlichen Anträgen und weiteren zur Mietpreisbremse und zum Mietspiegel wichtige Akzente für mehr bezahlbaren Wohnraum gesetzt.

Die Verkehrssituation wollen wir gleich im nächsten Jahr angehen. Wir stellen uns einen leistungsfähigeren Busverkehr vor; mehr am (künftigen) Kunden orientiert. Wir sind der Auffassung, dass für den Radverkehr sichere und durchgängige Verbindungen geschaffen werden müssen. Nicht vergessen werden wir aber die vielen „kleinen“ Anliegen, die uns aufgetragen wurden.
Bis dahin gilt es jetzt die „staade Zeid“ dafür zu nutzen Kraft zu tanken. Herzlichen Dank allen, die uns in diesem Jahr wieder begleitet und unterstützt haben, verbunden mit der Hoffnung, dass dies auch im neuen Jahr so sein wird. Vielen Dank auch denen, die uns kritisch reflektiert haben, das hilft die Dinge nicht nur von einer Seite zu sehen.
F
Ihr
Robert Metzger