SPD Weihnachtsfeier mit Jubilarehrung

SPD Jubilarehrung 2013Anlässlich der der Weihnachtsfeier konnte ich über eine positive Zwischenbilanz meines Oberbürgermeisterwahlkampf berichten

Meine Besuche an den Rosenheimer Haustüren waren ein voller Erfolg. Es gab große Anerkennung, dass die Rosenheimer SPD sich so intensiv dem Bürger zeigt. Ich konnte viele Hinweise und Anregungen mitnehmen, die als Themen (z.b. Busverkehr, barrierefreie Stadtentwicklung, mehr Sportflächen) in unserer Kommunalwahlprogramm mit aufgenommen wurden.

Der Samstag Vormittag ist zu einer festen Größe in meinem Terminkalender geworden. Jede Woche stehe ich vor einer anderen Bäckereifiliale und komme auch dort mit den Menschen in´s Gespräch.

Meine zahlreichen Termine bei Rosenheimer Firmen, wie z.B. Multitest, Kathrein und Görgner haben mir einen guten Überblick über die Leistungsfähigkeit der Unternehmen gegeben. Ich konnte mitnehmen, wie man die wirtschaftliche Zukunft seines Unternehmens sieht und welche Unterstützung man sich von der Stadtpolitik erwartet. Deshalb möchte ich auch nach meiner Wahl zum Oberbürgermeister ein “Forum Wirschaft” in´s Leben rufen, in dem sich mind. einmal jährlich die Rosenheimer Firmen mit der Stadt austauschen können.

Auch bei Vereinen und Verbänden hatte ich in den letzten 2 Monaten viele interessante Gespräche. Dort wurde deutlich, dass es zwar schon viel Unterstützung  gibt, einiges aber noch deutlich verbesserbar ist. So würde sich viele Vereine eine intensivere Unterstützung bei der Vereinsarbeit in Fragen der Organisation, des Vereinsrechts und der Finanzen wünschen.

Zusammenfassend kann man sagen, dass alle Aktivitäten sehr erfolgreich waren und ich mich jetzt nach einem kurzen “Weihnachtsurlaub” auf den Straßenwahlkampf in Rosenheim freue. Meine Haustürbesuche werde ich dann im nächsten Jahr noch intensiver fortführen.

An dieser Stelle, vielen Dank an die vielen Helfer und Unterstützer im Kleinen und Großen.

Echte Bürgerbeteiligung statt Wahlversprechen

IMG_4658Auf Einladung des Ortsvereins Fürstätt-Küpferling habe ich über das Thema Bürgerbeteiligung gesprochen. Ein Thema, das für mich schon immer eine hohe Priorität hatte. Deshalb war es bereits im Frühjahr 2013 für mich klar, dass ich als Oberbürgermeister der Beürgerbeteiligung eine neue Qualität geben will. Interessant ist, dass jetzt auch andere Parteien dieses Thema für sich entdecken, die noch vor wenigen Wochen meine Vorstellungen zu einer intensiven Beteiligung der Rosenheimer Bürgerinnen und Bürger bei großen Projekten als Schwäche abgetan haben.                                                                                                                     Was bisher in Rosenheim als Bürgerbeteiligung bezeichnet wurde, verdient den Namen nicht. Dies läuft in der Regel so ab: Es wird zunächst ein Projekt geplant und wenn es fertig ist, wird es dem Bürger bestenfalls in der Hoffnung vorgestellt, dass dieser es akzeptiert. Ist dies nicht der Fall, läst man den Bürger im Glauben er könne noch was erreichen, erklärt ihm gleichzeitig, dass manche Dinge nicht so gehen, wie er es sich vorstellt, spielt auf Zeit, in dem verschiedene Gutachten in Auftrag gegeben werden und hofft darauf, dass der Bürger das Interesse verliert.

Ich stelle mir Bürgerbeteiligung anders vor und zwar deutlich verbindlicher als das bisher der Fall ist. Dass ich mich dabei in den Grenzen der Gemeindeordnung bewegen muss, ist ebenso klar, wie die Tatsache, dass der Stadtrat weiterhin das beschließende Organ einer Stadt ist. Ich möchte aber, dass der Stadtrat sich mehr als bisher mit den Anliegen und den Interessen der Rosenheimer auseinandersetzt und diese dann auch in die Entscheidungen des Stadtrats einfließen.

Dazu kann ich mir vorstellen, dass in den verschiedenen Stadtteilen Beiräte gewählt oder bestimmt werden. Ähnliches gibt es bereits in den Quartieren der sozialen Stadt und muss nur noch durch Vereine und Verbände ergänzt werden, die sich in diesen Stadtteilen befinden. Dieser Beirat wird über geplante Projekte informiert und kann dann seine Position dazu abgeben. Ein laufender Austausch mit dem Stadtrat ist im Rahmen von sog. Statteilforen Bestandteil des Beteiligungsprozesses.

Bedenken, dass Projekte dann zu lange bis zu deren Verwirklichung dauern sehe ich nicht. Am Beispiel  der Mangfallstraße, dem BayWa-Gelände oder dem NVZ Nord, die teilweise schon seit mehr als 2 Jahren laufen, kann man sehen, dass die Auseinandersetzung mit dem Bürger nach Beginn der Planungen sehr viel mehr Zeit kostet, als wenn man den Bürger schon vor Beginn beteiligt.