Die Stadtratsfraktion – fleißig und erfolgreich!!!

Anträge_Jahreshälfte_2015Die Sommerpause ist vorbei und die 2. Sitzungshälfte des Stadtrates hat letzte Woche begonnen. Zeit für ein kurzes Zwischenresümee was unsere Fraktionsarbeit betrifft. Wir haben in diesem Jahr bereits 18 Anträge gestellt.

Hier die Übersicht der gestellten Anträge:

  • Mietpreisbremse
  • Beleuchtung Pürstlingstraße
  • Radfahren in der Fußgängerzone
  • 1 Std. freies Parken im Parkhaus
  • Einwohnerpauschale für das Tierheim
  • Mängelbeseitigung Finsterwalder Gymnasium
  • kostenloses W-lan in der Fußgängerzone
  • CO 2 Gebäudesanierung
  • komb. Fuss/Radweg Eisenbahnbrücke Kufsteinerstraße
  • Sanierung Gehweg Prinzregentenstraße
  • Barrierefreie Homepage – leichte Sprache
  • ESF-Programm “Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier
  • Haushalt 2015 – Investitionsprogramm herausgehoben..
  • Fahrradparkhaus Bahnhof
  • Kinderhort Pang

Nachdem die SPD Fraktion als Schwerpunkt für die erste Jahreshälfte 2015 das Thema “bezahlbares Wohnen” beschlossen hatte, wollen wir die dazu gestellten Anträge besonders hervorheben:

  1. 200 neue Wohnungen in der Bogensiedlung – die nicht mehr bewohnbare Bogensiedlung soll abgerissen werden und auf der Fläche sollen 200 Wohnungen gebaut werden
  2. soziale Bodenwertnutzung – bei Verkäufen größerer Grundstücksflächen soll die Stadt einen Teil dieser Fläche als Ausgleich für die Herstellung und Aufrechterhaltung der Infrastruktur (Hort, Kindergarten, Schule, Straßen, etc.) erhalten. Damit könnten Mittel, die bisher dafür verwendet werden in den Bau neuer Wohnungen investiert werden.
  3. Einheimischenmodell im Mehrgeschosswohnungsbau – aufgrund der gestiegenen Immobilienpreis ist das eigene Haus für viele Familien nicht mehr finanzierbar. Mit diesem Modell wollen wir Einheimischen die Möglichkeit eröffnen weiterhin Immobilieneigentum erwerben zu können. Gleichzeitig schonen wir wertvolle Fläche.

Die Nr. 2 und 3 wurde im Stadtrat als Material für ein durch die Verwaltung zu erarbeitendes Konzept mehrheitlich angenommen. Dies ist ein großer Erfolg für die SPD.

In der 2. Jahreshälfte wir das Thema Verkehr Schwerpunkt der SPD Fraktion sein. Wir haben bereits Anträge für einen neuen und verbesserten Busverkehr und die Umsetzung des bestehenden Verkehrsgutachten gefordert. Beide werden im Herbst im Ausschuss/ Stadtrat beraten und beschlossen

 

Sommerzeit und Herbstfestzeit

Wer das ganze Jahr hart arbeitet, der hat sich auch mal ein bisschen feiern verdient. Traditionell denk sich das ganz Rosenheim in der Zeit des Herbstfestes. Hier wird gemeinsam gefeiert aber auch schon mal das eine oder andere politische Thema intern und fraktionsübergreifend diskutiert. 20150829_Nazi_Demo2Los ging´s am 29. August mit der Eröffnung und dem Bieranstich. Einige Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates (die SPD-Fraktion vollzählig) waren diesmal nicht dabei und es hatte seinen traurigen Grund. Die Rechte – eine vom Verfassungsschutz beobachtete Organisation – hat im Herzen Rosenheim´s eine Demonstration und Kundgebung angemeldet. Rosenheim hat bunt geantwortet!!! 1000 Rosenheimerinnen und Rosenheimer hatten der Rechten schon am Bahnhof den Marsch durch Rosenheim unmöglich gemacht. Nach 5 Stunden war der Spuk vorbei und das Herbstfest konnte auch für die Rosenheimer SPD beginnen. Zusammen mit dem gesamten Stadtrat waren wir im Auerbräu und natürlich drehte sich vieles um die Situation der Flüchtlinge und wie wir diese Aufgabe schultern können. Am späten Abend hat auch uns die Bierlaune erfasst und interfraktionell ein “Prosit” gesungen. Eigentlich sollte es am Sonntag eine schöne Ernte-Dank-Feier werden, bei herrlichem Wetter. Der Gottesdienst war am Mangfallpark geplant, wo er auch schon beim Gautrachtenfest abgehalten wurde. Leider hat uns das Wetter einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die Nikolauskirche bot uns alternativ ein Dach für den Gottesdienst und danach war das Wetter wieder so gut, dass zumindest der Einzug in´s Herbstfest möglich war.

Wie schon in den vergangenen Jahren haben wir auch mit dem SPD Unterbezirk SPD_Wiesn_2015_kleinRosenheim Land einen gemeinsamen Abend auf dem Herbstfest verbracht. Treffsicher bei politischen Entscheidungen das waren wir dieses Jahr immer und so war es klar, dass wir an diesem Abend unsere Treffsicherheit auch bei der Jägeralm der Fam. Fahrenschon testen wollen. Vielen Dank dafür!

Wie alle Jahre fand der Gottesdienst der Schausteller in der Klosterkirche statt und weil 2 neue Attraktionen in Rosenheim zu vermelden waren, folgte danach auch noch der göttliche Segen.

SPD Wiesn2015_CATAm Dienstag besuchte uns Miss Herbstfest beim Treffen des Chiemsee-Alpenland Tourismusverbandes. Landrat und Bürgermeister, Beiräte und Verbandsmitglieder und die Mitarbeiter des CAT feierten die erfolgreiche 1. Hälfte des “Tourismusjahres”. Diskutiert wurde aber auch sehr kontrovers über den angedachten Zusammenschluss mit dem Tourismusverband in Traunstein. Am Donnerstag neigt sich das Herbstfest mit dem Feuerwerk am Abend so langsam dem Ende zu. Mit einem wunderschönes Feuerwerk, gestiftet von den Schaustellern bedankten sich diese für eine schöne Zeit. Dann auf Wiedersehen Herbstfestzeit bis 2016 in Rosenheim