FROHE OSTERN

Ostern_2016Das Osterwochenende steht unmittelbar vor der Tür und damit für einige auch ein paar freie Tage. Denen, die Urlaub wünsche ich gute Erholung im Kreise ihrer Lieben.

Ein besonderer Dank gilt allen, die auch während der Ostertage arbeiten müssen.

Ich wünsche uns allen aber auch die Ruhe dieser Tag zu geniesen, Kraft zu tanken und sich zu entspannen.

Ihr                                                                                                                                                                                                                                                                                         Robert Metzger

Haushalt 2016 – Eine Stadt im Stillstand

Haushaltsrede_2016Der politisch zu verantwortende Teil des Haushalts kann in der wichtigen Frage (Wohnen und Verkehr) der grundsätzlichen Entwicklung unserer Stadt nur mit dem Wort „Stillstand“ beschrieben werden und für diese fehlende Entwicklung sind sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der CSU, als mehrheitsbildende Fraktion verantwortlich, eröffnete der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger seine Haushaltsrede.
Dies liegt an den überalterten Ansichten der CSU und hat zur Folge, dass wir in der Erstellung eines Stadtentwicklungskonzepts 5 Jahre nach Beginn zwar wichtige Erkenntnisse gewonnen haben, aber noch nichts umgesetzt haben.
Im Investitionsbereich, schieben wir, egal bei welcher Haushaltslage seit Jahren große Projekte und erzeugen langsam einen Investitionsstau.
Schuld daran ist aus unserer Sicht zum Einen die Vernachlässigung der Einnahmenseite. Dies wird bei den Zielen im Haushalt deutlich, die sich die Stadt setzt. Da reicht es nicht, wenn man als große Ziele der Wirtschaftsförderung die Aktualisierung des Internetauftritts, die Durchführung von 10 Betriebsbesuchen oder ein Konzepts für die Weihnachtsbeleuchtung als herausragend darstellt. Herausragend sind für Robert Metzger Ziele, wie z. B. die Erstellung eines Konzepts zur Ansiedlung neuer, speziell innovativer Unternehmen, die sich mit dem Engagement der Fachhochschule verknüpfen lassen oder die Entwicklung einer Strategie zur Unterstützung bei Unternehmenserweiterungen um eine Abwanderung zu verhindern. Dies wären auch Ziele, die sich der Problematik der schlechten Gewerbesteuersätze unseres Haushalts stellen würden.
Zum anderen ärgert Metzger sich über den zu sorglosen Umgang im Ausgabenbereich, speziell bei Maßnahmen im Bereich von Gebäudeneubauten und Sanierungen.
Zusammengefasst wird von Seiten der CSU dieser schwierigen Haushaltssituation nicht qualifiziert genug begegnet, Probleme werden weiter geschoben, wichtige Entscheidungen über die Zukunft unserer Stadt finden sich in den oben erwähnten Bereichen Wohnen und Verkehr nur ansatzweise und werden der tatsächlichen Entwicklung unserer Stadt nicht gerecht. Damit verlieren wir nicht nur Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, wir bremsen auch aus wirtschaftlicher Sicht die Attraktivität unserer Stadt und damit deren Entwicklung. Dies wird unsere finanziellen Spielräume weiter einengen und diese Spirale wir sich immer schneller drehen, resümiert der Fraktionsvorsitzende am Ende seiner Haushaltsrede.