Wohnungen auf der BayWa-Wiese – Wer hat´s gemacht? Die SPD

- Anträge zum bezahlbaren Wohnen zeigen Wirkung –

BayWa-Wiese

BayWa-Wiese

Seit 2014 verstärkt die SPD Stadtratsfraktion den Druck auf den Stadtrat und die Oberbürgermeisterin, mehr Initiative bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums zu zeigen. Unsere Beharrlichkeit zu diesem Thema scheint sich nun auszuzahlen, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger die Entscheidungen im Haupt- und Finanz- sowie Stadtentwicklungsausschuss das sog. Baywa Gelände nicht mit weiterem Gewerbe zu bebauen, sondern bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Aus der Sicht Metzger´s könnten hier sicher bis zu 400 neuen Wohnungen, in den verschiedensten Größen geschaffen werden. Wichtig ist für meine Fraktion aber auch, dass dort alle Gesellschaftsschichten, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, ein Angebot bekommen. Dies soll ein Wohnquartier für jung und alt, für Singles und Familien werden. Metzger könnte sich auch vorstellen, dass innerhalb dieses Quartiers ein sozialer Mittelpunkt in Form eines gemeinschaftlichen Treffpunktes gestaltet wird, ähnlich wie dies bei der Nachverdichtung der Hochhäuser in der Innsbruckerstraße diskutiert wurde. Zusammen mit dem benachbarten Bürgerhaus stünden außerdem weitere Möglichkeiten offen, so der Fraktionsvorsitzende.

GBW-Wohnungen Innsbruckerstraße

GBW-Wohnungen Innsbruckerstraße

Metzger begrüßt auch die Initiative der GBW auf den Flächen der Innsbruckerstraße weiteren Wohnraum zu schaffen. Diese Erweiterung muss aber zusammen mit den dort schon lebenden Menschen geplant werden. Ganz wichtig ist für meine Fraktion, dass es dort nicht zu einer Ghettoisierung komme, begründet der Vorsitzende die Forderung nach einem Familienzentrum ähnlich dem der Finsterwalderstraße.  Dieses Beispiel zeige auch, dass die Nachverdichtung in sorgsam ausgesuchten Gebieten, eine erfolgreiche Lösung zu schaffung neuen Wohnraums sein kann; gerade in einer so flächenarmen Stadt wie Rosenheim. Deshalb habe die SPD-Fraktion auch dazu Mitte April einen Antrag gestellt, mit dem sich der nächste Stadtentwicklungsausschuss befassen wird. Die SPD fordert, dass die Stadt dem Stadtrat jährlich 3  Nachverdichtungsprojekte vorschlägt. Diese sollen dann zeitnah entwickelt werden.

Wir brauchen jetzt endlich neue, bezahlbare Wohnungen und damit eine spürbare Entlastung auf dem angespannten Wohnungsmarkt in Rosenheim. Dies sind erste Schritte, weitere müssen folgen. Deshalb wird die SPD-Fraktion auch weiter Druck zu diesem Thema machen.

Keine Flächen, keine Ideen für bezahlbares Wohnen

 – CSU und Verwaltung sehen derzeit keine Möglichkeiten für bezahlbares Wohnen –

 

unbebaute_Flächen_2Mehr als ernüchternd sind die Antworten der Verwaltung und die Teilnahmslosigkeit der CSU Fraktion auf 2 Anträge der SPD-Fraktion zum Thema „bezahlbaren Wohnens“; mittlerweile die Anträge Nr. 6 und 7, die die SPD Fraktion schon in diesem Jahr gestellt hat. Wenn man weiß, dass meine Fraktion 2015 insgesamt 6 Anträge (6mal so viele wie die CSU) zu diesem Thema gestellt hat, kann man sehen, dass wir den Druck auf die CSU deutlich verstärken wollen, so der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger.

Insofern findet Metzger auch in der Haupt- und Finanzausschusssitzung deutliche Worte unbebaute_Flächen_1auf die Stellungnahme der Verwaltung, dass sie zur Zeit über keine Flächen verfüge, bezahlbare Wohnungen zu bauen. Metzger warf der Verwaltung Ideen- und Tatenlosigkeit vor und der CSU kein ehrliches Interesse „bezahlbaren Wohnraum“ zu schaffen. Noch im Wahlkampf habe man 1500 zusätzliche Wohnungen versprochen; davon will man nun nichts mehr wissen, stellt Metzger fest.

Dabei gäbe es einen großen Bedarf an preisgünstigem Wohnraum, so zumindest ist die Antwort der Stadt auf die Fragen der SPD Fraktion:

  • Wie hoch ist die Zahl der sozial geförderten Wohnungen und wie viele dieser Wohnungen sind in den letzten 10 Jahren aus der Bindungsfrist ausgelaufen?

Antwort: Von den 1322 Sozialwohnungen sind 666 Wohnungen herausgefallen

  • Wie viele Anträge auf Wohnraum insgesamt und davon sozial gefördert wurden bisher beim Wohnungsamt oder der GRWS gestellt?

Antwort:2015 wurden bei der Stadt 147 Anträge für eine öffentlich geförderte Wohnung gestellt, bei der städt. Wohnbaugesellschaft waren es 490

  • Wie hoch ist der gesamte Bedarf an sozial gefördertem Wohnraum, sowie an bezahlbarem Wohnraum und wie wird dieser ermittelt?

Antwort: Der Bedarf dürfte deutlich höher sein, als die Anzahl der gestellten Anträge

  • Wie haben sich die Haushaltsgrößen (Pers. je Haushalt) in den letzten 10 Jahren entwickelt?

Antwort: In Bayern lag 2005 die Anzahl bei 2,16 und 2014 bei 2,04; in Rosenheim lag die Zahl bei 2,0.

  • Wie viele Wohnungen wurden in den letzten 5 Jahren jährlich gebaut und davon:

Antwort: Insgesamt wurde seit 2010 durchschnittlich 170 Wohnungen aller Art gebaut; der Bedarf an allein bezahlbaren Wohnraum liegt bei ca. 400 jährlich. Die städt. Wohnbaugesellschaft hat 101 Wohnungen gebaut, wobei es 89 Wohnungen auf dem Gelände der Finsterwalderstraße schon existierten.*

  • Wie hoch ist der Bedarf an Studentenwohnungen und wie wird dieser ermittelt?

Antwort: Im Sommersemester 2015 waren es 2.942 Personen, die aufgrund der weiten Entfernung in Rosenheim Wohnraum brauchten. Die beiden Studentenwohnanlagen bieten Platz für 459 Personen.

  • Wie hoch ist die Anzahl der Studenten, die als Wohngemeinschaften zweckentfremdet in Mehrzimmerwohnungen wohnen?

Antwort: Es existieren in Rosenheim 858 Wohngemeinschaften. Dazu zählen alle Gemeinschaftsformen (Berufsgruppen, gleichgeschlechtliche Lebenspartner), wobei davon auszugehen ist, dass eine große Anzahl davon Studenten sind*

  • Welche konkreten Maßnahmen werden von der Stadt zur Realsierung der Bedarfe (Sozialwohnungen, bezahlbare Wohnungen, Sudentenwohnungen) veranlasst?

Antwort: Verhandlungen und der Einleitung von Bauleitplanungen Wohnraum zu sichern. Voraussetzung ist aber die Bereitschaft der Eigentümer dazu. Zusätzlich wurde das „Rosenheimer Modell“ beschlossen, das die Weitergabe vergünstigter Wohnbaugrundstücke ermöglicht.

* Anmerkung des Verfassers

Fazit der beiden Anträge:

Es besteht ein großer Bedarf an „bezahlbaren Wohnraum“ für alle Bevölkerungsschichten, Die Stadt ist zwar bemüht, aber nicht in der Lage diesen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Es fehlt an Ideen das Problem der fehlenden Flächen für den Wohnungsbau zu lösen.

Dazu fällt einem nur ein Zitat von Goethe ein:

In der Idee leben heißt, das Unmögliche behandeln, als wenn es möglich wäre.

Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832), dt. Dichter