Ein gutes neues Jahr

Frohe Weihnachten!Nur noch wenige Stunden und das Jahr 2016 ist zu Ende. Im Anbetrach der vielen Jahresrückblicke in den Medien verzichte ich darauf. Außerdem braucht man nur auf der Leiste scralen, wenn man sich an die Highlights der Rosenheimer Kommunalpolitik nochmals erinnern möchte.

Für 2017 wäre das Wort Herausforderung noch zu klein angesichts der städt. Finanzen. Trotz der schwierigen Situation sollten wir aber endlich die Umsetzung des Verkahrsentwicklungskonzeptes angehen. Bürger, Wirtschaft und Verkehrsverbände haben einstimmig uns den Auftrag gegeben den Fahrradverkehr zu verbessern und den Busverkehr zu stärken.

Beim Wohnungsbau müssen wir weiter Druck machen und erreichen, dass die CSU endlich aus ihrem “Dornröschenschlaf” erwacht.

….und um das ohne weitere Schulden zu finanzieren sollten wir deshalb unsere schon geplanten Ausgaben strengstens auf Einsparmöglichkeiten überprüfen und die Einnahmeseite (s. Beitrag davor) stärken.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familian, Freunden und Bekannten nun ein gutens, neues Jahr. Ich wünsche Ihnen viel Glück, Gesundheit und Erfolg und dass sich alle Ihre Wünsche erfüllen mögen.

Ihr

Robert Metzger

Ein frohes Fest

In der heutigen Zeit ist die Weihnachtskarte oftmals ein Massenprodukt. Jedoch überzeugen viele Weihnachtskarten mit einer aussergewöhnlichen KreativitätLiebe Rosenheimer Bürger, liebe Freunde,

nur noch wenige Stunden bis zur heiligen Nacht. Alles ist erledigt, alles gesagt und nun ist Zeit für ein bisschen Stille.

Ich wünsche Ihnen, ich wünsche Euch Frohe Weihnachten im Kreise Ihrer/Eurer Lieben. Ich wünsche Ihnen/ Euch ein gesundes, zufriedenes und glückliches Jahr 2017

Ihr/ Dein

Robert Metzger

 

Rostige Zeiten für Rosenheim – Rede zum Haushalt 2017

p1080310Am Mittwochabend ging es um denHaushalt der Stadt Rosenheim für das jahr 20170. Es ist die Zeit der grpßen Debatten, des Schlagabtausches mit der Mehrheitspartei CSU im Stadtrat.

Keine Frage, dass im Rahmen der Aussprache die CSU nicht aus der Verantwortung für diesen, aber auch die vorausgegangenen Haushalte gelassen werden darf. Sie sorgt seit Jahren dafür, dass wir in diese Sitzuation gekommen sind oder sollte man sagen, sie sorgt für gar nichts und das ist das Problem.

Es droht uns, völlig unnötig der Weg in die Rekordverschuldung. Ist diese seit dem letzten Jahrzehnt auf ca. 78 Mio. in 2016 gestiegen, klettern sie bis Ende 2017 auf unglaubliche 96,5 Mio.

Ursache dafür sind 2 Einbrüche in der Gewerbesteuer. Bereits 2014 mussten wir ein Minus von 22% hinnehmen und 2016 wird sich das Minus auf knapp 26% einpendeln. Das bedeutet, dass wir in Rosenheim in den letzten beiden Jahren fast 50% Einbußen bei der Gewerbesteuer haben.

Die CSU sieht dem seit 2014 tatenlos zu und spielt den Einbruch als temporäre, steuerpolitische Erscheinung herunter. Kein einziger Antrag der CSU in den letzten beiden Jahren zur Stärkung der Wirtschaftskraft in Rosenheim.

Die Vorstellungen der CSU zur Wiederherstellung der Finanzkraft sind utopisch. Die CSU geht davon aus, dass man in 3 Jahren die Einnahmen von derzeit 86,6 Mio. auf 105,7 Mio. in 2020 erhöhen könnte; das sind 20 Mio. Gleichzeitig müssen aber die Ausgaben aus Investitionen (Straßebau, Brücken, Schulen, Kindertagesstätten) um 10 Mio zurückgehen. Ein aussichtslosen Unterfangen angesichts der ausstehenden Projekte.

Das sind die Investitionen neben den Ausgaben für das KUKO, das Karolinengymnasium und die Johann-Rieder-Realschule für die Jahre 2017 bis 2019 mit Beträgen:

  • Brandschutz- Lockschuppen: 3,8 Mio.
  • Feuerwehrhaus Happing: 2,2 Mio
  • Kindergarten Happing : 1,8 Mio.
  • Kinderhort Pang: 2,6 Mio.
  • Kaiserstr.: 1,3 Mio.
  • Kufsteinerstr. 8,0 Mio
  • Mangfallstr. 2,5 Mio.
  • Bahnhofsvorplatz 3,7 Mio.
  • Bahngelände Nord: 2,2 Mio.
  • usw.

Deshalb brauchen wir strikte Disziplin bei den Ausgaben. Hier sind alle Baumaßnahmen unter eine strengste Prüfung zu stellen. Und auch hinter den vermeindlich kleinen Ausgaben muss nachgefragt werden.

Nicht vorbei kommen wir aber an der Erhöhung der Einnahmen um wieder in den Stand der Finanzkraft von 2013 zu kommen. Die SPD hält dies mit folgenden Maßnahmen für möglich:

  • maßvolle erhöhung der Gewerbesteuer für 2 Jahre
  • Analyse über die Atraktivität des Wirtschaftsstandortes und sofortige Umsetzung über Neuansiedlung von Gewerbe
  • schnellere Verwertung der städt. Gewerbegrundstücke an ertragreiche Unternehmen
  • Einführung der Gebührenpflicht für einen Teil der Parkplätze an der Loretowiese
  • Spitzabrechnung der Gastschulbeiträge mit dem Landkreis
  • Erhöung des bayr. Zuschusses für die Mädchenrealschule von 35% auf 61%